MARKENRECHT

Die Kanzlei Dr. Flügler & Partner mbB Rechtsanwälte ist beratend und gestaltend in allen Gebieten des Markenrechts tätig.

Markenschutz ist ein wesentlicher Bestandteil der Sicherung eigener Interessen im Wettbewerb. Das Markenrecht bildet somit neben dem Gesellschafts-, Arbeits- und Wettbewerbsrecht einen weiteren notwendigen Pfeiler in der umfassenden Beratung von Unternehmen und gewerblich Tätigen.

Zur Wahrung dieser Interessen erhalten Mandanten kompetente Unterstützung insbesondere in folgenden Bereichen des Markenrechts:

  • Markenrecherchen
  • Erstellung Waren- und Dienstleistungsregister
  • Markenanmeldungen (Deutschland, EU, International)
  • Durchsetzung und Abwehr markenrechtlicher Ansprüche
  • Vorrechtsvereinbarungen

Bereits im Vorfeld eines Marktauftritts oder einer Markenanmeldung sind Risiken und Nutzen miteinander abzuwägen. Die Durchführung einer Markenrecherche ist dabei unerlässlich, um Kollisionsgefahren aufzeigen und zu vermeiden.

Ein weiterer wesentlicher Schritt zur Sicherung der jeweiligen Rechte ist die Erstellung eines exakten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses.

Darüber hinaus können durch Vorrechtsvereinbarungen mit Wettbewerbern Hindernisse für eine Markenanmeldung beseitigt und Konflikte einvernehmlich gelöst werden.

Unter Marken fallen im Wesentlichen alle Zeichen, wie z.B. Wörter, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen aber auch Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen, die Form einer Ware und ihre Verpackung sowie Farben, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (so § 3 Abs. 1 MarkenG).

Marken sind sozusagen die Identität eines Unternehmens und stehen für die Qualität seiner Produkte. Viele Verbraucher stehen zu einer bestimmten Marke und vertrauen ihr. Eine starke Marke besitzt damit einen nicht unerheblichen Vermögenswert und eine enorme Bedeutung für ein Unternehmen und sollte daher entsprechend geschützt werden.

Diesen Schutz erreichen Sie durch eine Eintragung beim Markenregister, das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführt wird. Vor einer Eintragung wird zuerst geprüft, ob ein absolutes Schutzhindernis besteht, d.h. ob ein Freihaltebedürfnis besteht oder fehlende Unterscheidungskraft vorliegt. Diese Voraussetzungen werden vom DPMA von Amts wegen geprüft.

Relative Schutzhindernisse werden hingegen nicht vom DPMA geprüft. Ein solches liegt etwa bei Verwechslungsgefahr oder Identität mit einer bereits eingetragenen Marke vor. Der Anmelder muss hier selbst dafür Sorge tragen, dass er mit seiner Marke nicht gegen ältere Schutzrechte verstößt, bspw. durch entsprechende Recherchen. Gerne stehen wir Ihnen für die Prüfung Ihrer Markenrechte zur Verfügung.

 

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